„Wie kann man bloß?“ – Grob fahrlässiges Verhalten im Ehrenamt (§ 31b Abs. 1 Satz 1 BGB)
Sind Vereinsmitglieder unentgeltlich für den Verein tätig oder erhalten sie für ihre Tätigkeit eine Vergütung, die 3 300 Euro jährlich nicht übersteigt, haften sie dem Verein für einen Schaden, den sie bei der Wahrnehmung der ihnen übertragenen satzungsgemäßen Vereinsaufgaben verursachen, nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Link zum Paragraphen
Ehrenamtliche sollen nicht in übermäßiger Weise dem Risiko der Haftung ausgesetzt sein. Daher ist die Haftung von der Schwere des Fehlverhaltens abhängig. Exemplarisch begrenzt § 31b Abs. 1 Satz 1 BGB die Haftung von ehrenamtlichen Vereinsmitgliedern gegenüber dem Verein auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (vgl. für Organmitglieder und besondere Vertreter § 31a BGB bzw. § 84a Abs. 3 BGB). Auch für die Rechtsprechung ist der Grad des Verschuldens zentraler Maßstab zur Aufteilung der Haftung.
Der Begriff des Vorsatzes ist schnell erklärt: Vorsätzlich handelt, wer wissentlich und willentlich einen Schaden herbeiführt. Der Begriff der groben Fahrlässigkeit ist schwieriger. Juristen verstehen darunter, dass die verkehrserforderliche Sorgfalt in besonders schwerem, ungewöhnlich hohem Maß außer Acht gelassen wird. Ihr könnt Euch darunter Situationen vorstellen, in denen Ihr feststellt: „So etwas kann zwar passieren, das darf aber einfach nicht passieren!“
Der Leiter einer Pfadfindergruppe ließ Jugendliche in einem Drahtgitterbehälter auf einem Gabelstapler hoch- und runterfahren, um Zelte über die Verstrebungen in einer Lagerhalle zum Trocknen aufzuhängen. Fahrzeugführer war der 16-jährige Sohn des Eigentümers der Halle. Ein Kind stürzte und verletzte sich schwer. – Der BGH nahm hier einen Fall von mittlerer Fahrlässigkeit an und berücksichtigte unter anderem, dass Pfadfinderideale Mut und Entschlossenheit verlangen, sowie möglicherweise auch Aktivitäten, die nicht frei von einem – freilich möglichst gering zu haltendem – Risiko seien (BGH Urt. v. 05.12.1983 – II ZR 252/82).
Eine Wertung, die erstaunen mag, die aber auch zeigt, wie sorgsam die Rechtsprechung im Einzelfall vorgeht und die Besonderheiten der jeweiligen Situation berücksichtigt.